Brüssel ist eine Reise wert


Vom 20. 22.10.2009 unternahm der Partnerschaftsverein Königstein Kórnik zusammen mit zwei Damen aus Kórnik eine gemeinsame Studienfahrt nach Brüssel, um dort Einrichtungen der Europäi schen Gemeinschaft sowie die Vertretungen Hessens und Polens bei der EU kennen zu lernen und sich über deren Aktivitäten zu informieren..Auf der Hinfahrt wurde im Schwalbennest in Königsforst bei einem halben Hahn Station gemacht, bevor die Gruppe nach knapp sechsstündiger Busfahrt in Brüssel eintraf und im Hotel Albert am Rande der Innenstadt Quartier bezog.

Anschließend ging es bei strahlendem Sonnenschein gleich auf eine dreistündige Stadtrundfahrt, auf der ein kompetenter Führer der Gruppe die Sehenswürdig keiten der Stadt nahe brachte; über die Rue Royale passierte die Gruppe den botanischen Garten, den Königspalast und die Kathedrale; von dort ging es über die Rue Belliard am Leopoldpark vorbei zum Triumphbogen am Westrand des Jubelparks.

Kurzweilig erläuterte der Führer dabei die Geschichte des Königreiches Belgien und seine Probleme als mehrsprachiges Staatsgebilde, die es wohl zur Beher bergung der EU-Institutionen qualifiziert hat. Vom EU-Viertel ging es dann weiter zum Gelände der Expo 1958, von der neben dem Theater im amerika nischen Pavillon und einigen anderen Gebäuden ins besondere das Atomium als Modell eines Moleküls nach wie vor Besucherscharen anlockt.

Zurück ging es am Gare du Nord vorbei zur Innenstadt, die die Gruppe unter fachkundiger Führung zu Fuß erkundete. Von der Kathedrale ging es durch die Galerie St. Hubert und an der Gourmet-Meile oder Fressgass vorbei zum Grand Place mit dem Rathaus und den wunderschön restaurierten Gebäuden an den anderen Seiten. Selbstverständlich stand auch ein Besuch der kleinen Seitenstraßen und des Manneken-Pis auf dem Programm. Das Abendessen nahmen die Reisenden individuell bzw. in kleineren Gruppen ein.

Der Mittwoch stand ganz im Zeichen der Europäischen Union. Im Parlament wurde die Gruppe von einem deutschen EU-Mitarbeiter empfangen, der der Gruppe die Entstehung, Erweiterung und Arbeitsweise der EU erläuterte und auch auf die Präsidentschaft und die Funktion des Ministerrats der z.Z. 27 Mitgliedsstaaten einging. Mit drei Staaten (Kroatien, Mazedonien, Türkei) laufen derzeit Beitrittsverhandlungen; zwei Länder (Island, Albanien) sind künftige Kandidaten, während der Status von Norwegen und der Schweiz offen ist.

Organe der Europäischen Union sind das Parlament (736 Abgeordnete) mit Sitzungen in Brüssel und Straßburg, der EU-Ministerrat und die Europäische Kommission: · dem Parlament obliegt die Gesetzgebung (zusammen mit dem Ministerrat), die Kontrolle der Executive, der Haushalt (ebenfalls mit dem Ministerrat) und die Zustimmung zu Erweiterungen der Gemeinschaft; · der Ministerrat mit 27 Ministern ist für die EU-Gesetzgebung, die Außenpolitik (Einstimmigkeit) und landwirtschaftliche Beschlüsse zuständig; · die Europäische Kommission besteht aus 27 Kommissaren, die für die Planung und Ausführung der Politiken zuständig sind und denen die Initiative des Gesetzgebungsverfahrens obliegt; das Gesetzgebungsverfahren hat große Ähnlichkeit mit dem Deutschlands: während es sich in Deutschland zwischen Bundestag und Bundesrat abspielt sind die Protagonisten in der EU der Ministerrat und das Parlament. Die EU ist nur für die Politikbereiche zuständig, die die Mitgliedsstaaten ihr übertragen haben (z.B. nicht für die Verteidigung). Der Haushalt betrug 2009 133,8 Mrd. €, wobei die Ausgaben den Einnahmen entsprechen; Restbe träge aus Minderausgaben werden den Mitgliedsländern anteilig zurückerstattet. Kreditaufnahmen sind nicht erlaubt. Die Einnahmen rühren zu 65 % aus Beiträgen her, 17 % kommen vom Mehrwert steueranteil (z.B. 0,5 % von 19 %), 17 % von Zöllen und Agrarabgaben und 1 % aus verschiedenen Quellen (Strafen, Einkommensteuer der Bediensteten u.ä.). Bei den Ausgaben schlagen die Wachstumsförderung mit 45 %, die Landwirtschaft mit 31 %, die ländliche Entwicklung mit 11 % und die Entwicklungshilfe mit 6 % zu Buche; Verwaltung und sonstige Ausgaben erreichen 6 % und 1 % entfällt auf die Innenpolitik. Die Entwicklungshilfe wird als Zuschuss gewährt; das FZ-Kreditportfolio der Entwicklungshilfe wird von der EU-Investitionsbank verwaltet. Der Personalbestand liegt bei 30.000 Beschäftigten. Die Zusammensetzung des Parlaments richtet sich nach der Einwohnerzahl der Mitgliedsländer; so ist Deutschland mit 99 Parlamentariern vertreten, Großbritannien und Frankreich mit je 78. 2009 hat das Parlament noch 736 Abgeordnete; ab 2010 wird eine Obergrenze von 751 Parlamentariern fest geschrieben. Der Frauenanteil liegt z.Z. bei 263 oder 35,6 % der Sitze, wobei er bei Deutschland 38 %, bei Finnland 62 % und bei Polen 22 % erreicht. Auch die Auswirkungen des Lissabon-Vertrages wurden kurz dargestellt: Kernpunkte sind die Stär kung des Parlaments, das Prinzip der Mehrheitsentscheidungen (nicht mehr alles nur einstimmig), die Einführung eines EU-Ratspräsidenten sowie eines Hohen Vertreters der EU (= Außenminister).

Dem Vortrag schloss sich eine intensive Diskussion an, an der sich auch die beiden Kórniker Mitrei senden beteiligten. Alle Sitzungen des Europäischen Parlaments werden auch im Internet übertragen (http://www.europarl.europa.eu). Im Anschluss an diese ausführlichen Informationen führte Herr Axel Weber, Assistent des MdEP Tho mas Mann, die Gruppe durch das Parlamentsgebäude und den Plenarsaal. Dabei erläuterte er, dass es pro Jahr 42 Sitzungswochen gibt und die Abgeordneten die Wochenenden für Veranstaltungen in ihren Wahlkreisen, Gespräche mit Verbänden, Besuche in Schulen etc. nutzen. Außerdem informierte er über die Arbeit der Assistenten der Abgeordneten, die u.a. die Sichtung der Post, den e-mail-Be trieb und die Vorbereitung der Ausschuss-Sitzungen umfasst. Am Nachmittag wurde die Gruppe dann von Frau Susanne Stewen in der Vertretung des Landes Hessen bei der EU empfangen, die die Vertretung und deren Aufgaben vorstellt. Die Vertretung setzt sich aus Personal zusammen, das die Fachressorts der Hessischen Landesregierung widerspiegelt, und betreibt vor allem über die hessischen Abgeordneten Kontaktpflege zu den EU-Institutionen. Künftig wird auch der Hessische Landtag in der Landesvertretung repräsentiert sein. Dabei versucht Hessen, sich rechtzeitig in Arbeitsgruppen des Ministerrates und in die Ausschüsse der Regionen (AdR) einzubringen, um auf Gesetzesinitiativen zu reagieren, bevor diese dem Parla ment vorgelegt werden. Die hessische Vertretung trifft sich zur Abstimmung regelmäßig mit den Ver tretungen der anderen Bundesländer. Im AdR haben neben den Bundesländern auch die Kommunen (über den Städtetag) Sitz und Stimme. Die Ländervertretung Hessen ist wie auch die der anderen Bundesländer an Weisungen ihrer je weiligen Landesregierung gebunden; sie wird überall da tätig, wo die Bundesregierung desinteressiert ist bzw. nicht eingreifen will, insbesondere bei regionalen Interessen (z.B. Äppelwoi), dem Struktur fonds, Forschungsfragen, der Infrastruktur, der Umwelt oder der deutschen Sprache.

Nach dem Vortrag von Frau Stewen begrüßt die Vertreterin der Woiwodschaft Wielkopolska, Frau Izabela, die Gruppe. Die Vertretung Wielkopolskas ist im Gebäude der Hessischen Landesvertretung untergebracht, da beide Regionen miteinander verschwistert sind. Frau Izabela gibt einen kurzen Überblick über die Verwaltungsstruktur Polens. Analog zur Bundesre publik sind alle 16 Regionen Polens mit Büros in Brüssel vertreten und arbeiten untereinander sowie mit den polnischen EU-Parlamentariern und der Vertretung Polens bei der EU eng zusammen. Dabei stehen Förderungsmaßnahmen (Promotion), Information, Cooperation und Lobbying im Vordergrund. Arbeitsweise und Aufgaben entsprechen weitgehend denen der Hessischen Vertretung. Über die interessanten Einblicke in den EU-Apparat und die Vertretungen bei der EU war es Abend geworden, und die Gruppe traf sich im Vieux Bruxelles zum gemeinsamen Abendessen, bei dem in tensiv über die Informationen diskutiert wurde. Der Donnerstagvormittag diente zunächst einem Stadtbummel. Dabei waren das Instrumentenmu seum, das historische Fahrzeugmuseum und die Altstadt mit Kathedrale, anderen Kirchen und die Altstadtgassen mit ihren historischen Gebäuden Ziele der unterschiedlichen Gruppen. Zur Mittagszeit wurde dann gemeinsam die polnische Vertretung bei der EU besucht. Polen wird in der zweiten Hälfte 2011 den EU-Vorsitz einnehmen, und dann werden wohl 250 statt bisher 100 Mit arbeiter in der Vertretung tätig sein. Jedes polnische Ministerium ist in der Vertretung repräsentiert. Die Vertretung sieht ihre Aufgabe darin, ihr Ohr am Puls der EU zu haben, um die polnische Regie rung darüber zu informieren, was an Gesetzesvorhaben in der EU läuft und wie die Fragestellungen von anderen EU-Mitgliedsländern gesehen und beurteilt werden. Die Mitarbeiter der Vertretungen der 16 polnischen Regionen arbeiten in den EU-Arbeitsgruppen des Parlamentes mit, bereiten Entscheidungen vor und unterbreiten diese dann der polnischen Vertretung bei der EU. Dadurch werden bei ungewollten Entscheidungen Blockaden im Parlament möglich. Auch die bisherige interregionale Zusammenarbeit, wie z.B. die von Hessen und Wielkopolska, kam zur Sprache. Diese Art der Zusammenarbeit soll künftig durch das Konzept der Masterregion abgelöst werden; die Diskussion dazu ist EU-weit im Gange. Nach kurzer aber intensiver Diskussion machte sich die Gruppe dann auf die Heimreise mit einer Rast im Aachener Land und traf gegen 18.30 Uhr wohlbehalten wieder in Königstein ein.

Königstein, den 20.11.2009

PS: Teilnehmer: Herr von Bernuth und Frau, Herr Dr. Boese und Frau, Herr Dr. Haltmeier und Frau, Herr Dr. Leist und Frau, Herr Meicherczyk und Frau, Herr Paul und Frau, Herr Schwope, Frau Dr. Schlegel, Frau Storch, Herr Vollmer und Frau, Frau Matelska, Frau Agniezka